Ausgleichende Gerechtigkeit über dem Gesetz

Asunción: in einer schnellen und überraschenden außerordentlichen Sitzung wurde am gestrigen Mittwoch Senator Óscar González Daher als Repräsentant des Richterrats (JEM) im Senat abgewählt. Sein Nachfolger wurde Enrique Bacchetta, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger der G15 (Gruppe aus 15 Senatoren – innerparteiliche Opposition) angehört und Cartes eins Auswischen wollte. Des Weiteren soll diese Aktion auch gegen González Daher gerichtet gewesen sein, weil dieser für die Verbreitung eines Pornovideos eines seiner Kollegen verantwortlich gemacht wurde.

Zwei ordentliche Sitzungen wurden lustlos begonnen bis die einfache Mehrheit nicht mehr im Saal war. Dabei wurde die geplante Abstimmung für einen Botschaftsposten in Honduras kurzerhand verschoben. Kurz darauf wurde eine von langer Hand geplante außerordentliche Sitzung anberaumt und mit 25 Stimmen gegen Daher und für Bacchetta gestimmt. Die Vereidigung des Letztgenannten übernahm der Präsident des Richterrats, Dr. Adrián Salas, vor Ort.

Die 13 Gegenstimmen waren machtlos. Da nützte auch auch der Hinweis, dass seine Abwahl nicht verfassungskonform sei, nichts. Für eine Abwahl des JEM Repräsentanten benötigt es eine 2/3 statt der Einfachen Mehrheit und es müssen schwerwiegende Gründe eingebracht werden, warum eine Abwahl unausweichlich ist. Einer der Kritiker, sah hinter der Wahl die Abrechnung mit einem Widersacher und bezog sich damit auf ein Pornovideo, welches Senator Juan Carlos Galaverna mit der Chefin des Parlamantssaals, Karen Nacimiento und einer weiteren Minderjährigen zeigte. Galaverna, Teil der G15 beschuldigte Parteikollege Óscar González Daher an der Verbreitung beteiligt gewesen zu sein, obwohl am gestrigen Tag der eigentliche Filmer und Verbreiter verhaftet wurde.

Yamil Esgaib, Stadtratsmitglied von Asunción, warnte die Angehörigen der G15, dass man die Bevölkerung auf die Straße bringen könnte um eine Abwahl des jetzigen Senats bzw. Neuwahlen zu erzwingen, wenn sie nicht aufhören die Regierung zu destabilisieren. „Die Senatoren können diese Möglichkeit ruhig in Betracht ziehen, Präsident Cartes macht nichts weiter als die Demokratie zu beschützen während anscheinend Senator Bacchetta persönliche Pläne umsetzt.

Zudem könnte dem Präsident des Richterrats, Dr. Adrián Salas, die Abnahme des Schwurs zum Bumerang werden, da diese nach einer nicht verfassungsmäßigen Abwahl zustande kam. Anwälte prüfen, inwiefern man diese Wahl als illegal deklarieren lassen kann. Senator Javier Zacarías Irún, schlug dem Präsidenten des Landes vor, den vom Senat ausgewählten Kandidaten für den freien Posten am Obersten Gerichtshof nicht zu akzeptieren, quasi als Antwort auf diese Aktion der G15.