Kein Weg zurück

Asunción: Das Amtsenthebungsverfahren gegen vier bzw. drei Richter des Obersten Gerichtshofs ist beschlossene Sache. Die nötige Stimmenanzahl, um es einzuleiten, wurde auch erreicht. Dabei wirkt der Rücktritt von Minister Víctor Núñez nur als verzweifelter Versuch seine Reputation zu retten.

Obwohl das Amtsenthebungsverfahren schon ein festes Datum zur Einleitung bekam, halten sich die betroffenen Minister des Obersten Gerichtshofs, Óscar Bajac, César Garay Zuccolillo und Sindulfo Blanco an ihren Ämtern fest und fordern ihr Glück heraus. Nach einem Treffen entscheiden sie sich es Víctor Núñez nicht gleich zu tun. Trotz intensiver Gerüchte weiterer Rücktritte und einer Aussage Bajacs die Pension baldigst anzusteuern, nahmen die drei Minister der höchsten juristischen Instanz des Landes die Herausforderung der Parlamentarier an.

Am kommenden 10. oder 11. Dezember soll das Thema schon im Abgeordnetenhaus zur Sprache kommen und die Anklage wegen schlechter Amtsausübung verlesen werden. Aus der Erfahrung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Ex Präsident Fernando Lugo werden zwischen den kommenden Schritten mehr Zeit liegen. Apropos Lugo, der Senator erklärte zu dem Thema, dass die Bürger des Landes eine Veränderung erwarten, womit er anscheinend die Sache unterstützt.

Víctor Núñez, der sein Amt schon abgegeben hat, war unter anderem dafür verantwortlich, dass Vilmar Neneco Acosta als Bürgermeister-Vorkandidat in Ypejhú antreten konnte obwohl er wegen Mordverdacht hinter Gittern saß. Ebenso sprach gegen seine Kandidatur die doppelte Staatsbürgerschaft. Acosta, der an der brasilianischen Grenze ein Drogenkartell leitete, ist derweil auf der Flucht weil er des Mordauftrags an der Journalisten Pablo Medina verdächtigt ist. Dieser war immer drauf und dran seine Unregelmäßigkeiten aufzudecken.

Der Rücktritt von Víctor Núñez beschleunigte nur die Entscheidungsfreudigkeit der Angeordneten, die nach der Bekanntgabe dieser Nachricht noch zahlreichen gegen die anderen drei Minister vorgehen will. Bis jetzt sind über 60 der 80 Stimmen zusammen, womit die ¾ Mehrheit erreicht wurde.

Da Parlamentariern es keineswegs darum gehen dürfte die Judikative ernsthaft zu erneuern sondern eher neue Personen da zu postieren, die besser zur Zusammenarbeit bereit sind als die jetzt beschuldigten, sollte man nicht von einer schlagartigen Reduzierung der Korruption ausgehen. Das Zwei-Parteiensystem, welches die zukünftig freien Stellen wieder besetzen wird, vertieft vielmehr ihren Machteinfluss als dass die Judikative gerechter wird.