Teures Parlament

Asuncion: Die Gesetzgeber Paraguays sparen nicht wenn es um ihre Vorzüge geht. Dazu gehört jedoch nicht die Arbeitszeit. Ähnlich wie auch in anderen Ländern wird nur an 3 Tagen der Woche getagt und sich viel Zeit für Freizeit gegönnt. Obwohl Paraguay kaum 7 Millionen Einwohner hat ist das Parlament, zusammengesetzt aus Abgeordnetenhaus und Senat das teuerste der Region.

Diese keineswegs überraschende Aussage kann nun getroffen werden nach einer neuen Studie der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (Cepal). Daraus ergibt sich, dass 1,8% des gesamten Haushaltes für das Jahr von den insgesamt 125 Gesetzgebern Nutzen findet.

In Ziffern die dem Leser eher die Verschwendung vor Augen führen bedeutete das 96 Millionen US-Dollar oder 508.206.961.576 Guaranies im vergangenen Jahr. Man könnte auch 768.000 US-Dollar pro Politiker und Jahr sagen.

Da diese Kammern ihre Kosten selbst beschließen und keiner weiteren Kontrolle unterliegen kann auch großzügig mit den Mitteln umgegangen werden. Das bedeutet, dass alle zwei Jahre die Teppichböden erneuert werden, das Klaviere im Wert von 200.000 US-Dollar angeschafft werden und dass Unmengen an unnützen Posten in den mittlerweile öffentlichen Listen aufgeführt werden.

Da die Legislatur nun einmal die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames Miteinander der Bürger schafft ist es nur logisch, dass sich die Einwohner des Staates und Wähler dieser informieren, welche Mittel ihnen zur Verfügung stellen und was als Resultat nach einer Legislaturperiode verzeichnet werden kann.

Trotz sich wiederholender Kritik von diversen Seiten ist keine Änderung spürbar. Ein Grund dafür dürfte die Immunität der Gesetzgeber sein, die durch Wiederwahl erhalten bleibt. Ebenso erhält man nach 3 Legislaturperioden eine Pension die dem Gehalt entspricht. Eine Reduzierung auf zwei Amtsperioden bzw. 10 Jahre wurde schon ins Auge gefasst.