Gegenwind zu spüren

Asunción: Präsident von Paraguay zu sein bedeutet anscheinend nicht sich in der Politik zu profilieren sondern eher die Person zu sein, die in parteilichen Belangen kein Mitspracherecht hat und nur zum offiziellen Händeschütteln gebraucht wird. Da Horacio Cartes diese Art von Arbeitsverteilung jedoch nicht zusagt und ein wie von ihm angekündigter Wechsel nicht auf diese Weise durchführbar ist, werkelt er auch an der zukünftigen Besetzung in seinem Umfeld. Dazu gehört unter anderem der Parteivorsitz der Nationalen Vereinigung der Republikaner, der ANR.

Auch wenn der Wettkampf zwischen beiden Anwärtern auf den Vorsitz der ANR nur ein riesiges Theater ist, zeigt man dem Staatsoberhaupt bis dahin, dass Präsident sein nicht automatisch Macht mit sich bringt. Diese Episode erinnert ein wenig an Fernando Lugo, dem dank Minderheit im Kongress über Jahre die Hände gebunden waren. Umso mehr erstaunt es, dass seine parteiinternen Widersacher ihn mit Nicolas Maduro oder Cristina Fernandez Viuda de Kirchner vergleichen, da er so populistische Ankündigungen mache.

Ein wichtiger Gesetzesentwurf, den Cartes zum Schutz der ausländischen Investoren auf den Weg gebracht hatte wurde letzte Woche im Kongress abgeschmettert. Was das nach außen hin widerspiegelt ist in Verbindung mit der Grad an vorhandener Korruption auf allen Ebenen leicht vorstellbar. Mehreren Politikern diverser Parteien ist anscheinend sehr daran gelegen, dass eine Bananenrepublik eine Bananenrepublik bleibt.

Denn wenn den nicht offizielle Kandidat der Regierung, Mario Abdo Benítez die interne Wahl gewinnt, kann man davon ausgehen, dass die restlichen 3 Jahre von Cartes‘ Amtszeit viel Gegenwind zu Reformen aufkommt.