Wird Brasilien nach dem Beispiel Paraguay im Mercosur bestraft?

Brasilien könnte temporär aus dem Mercosur ausgegrenzt werden, wie 2012 Paraguay. Zuerst sprach die argentinische Außenministerin, Susana Malcorra, öffentlich darüber, dass die Gefahr besteht und jetzt auch der Generalsekretär des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur), Florisvaldo Fier.

So, wie 2012 die übrigen Staatschefs des Mercosur entschieden haben Paraguay wegen des Amtsenthebungsverfahrens gegen Fernando Lugo zu exkludieren, so bedarf es eventuell baldigst eine gemeinsame Entscheidung wegen des bevorstehenden Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsidentin Dilma Rousseff.

Wenn die institutionelle Ordnung gefährdet ist, können die anderen Staatschefs eine Suspendierung vorantreiben. Wegen der Weigerung zurückzutreten, wird allen Anschein nach das angekündigte Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff eingeleitet. „Wenn auch dieses Verfahren gegen Rousseff institutionelle Rechte verletzt, wie einst bei Lugo“, so Fier, „dann wird Brasilien abgestraft“.

Der Funktionär des Mercosur erklärte, dass seine persönliche Meinung sei, dass die politische und wirtschaftliche Krise in Brasilien wie auch in Venezuela von den Vereinigten Staaten von Amerika vorbereitet und ausgeführt wurden, um die Region des destabilisieren.

Ob tatsächlich institutionelle Rechte verletzt wurden, ist Ansichtssache, da viele Interessen bei der Suspendierung Paraguays eine Rolle spielten. Unter anderem ging es um die Aufnahme Venezuelas.

Die paraguayische Regierung weigerte sich, die letzte Initiative des Mercosur, ein Unterstützungsschreiben für die brasilianische Präsidentin zu schreiben. Die Regierung sah die damalige Suspendierung als ungerechtfertigt an.

(Folha de Sao Paulo / Última Hora)